Rechtsprechung
| BPatG, 28.03.2017 - 12 W (pat) 27/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Patentfähigkeit eines Patents mit der Bezeichung "Erdkollektor für eine Wärmepumpe" im Hinblick auf das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 28.03.2017 - 12 W (pat) 27/15
Über die jeweiligen Unteransprüche muss auch nicht befunden werden, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH in GRUR 1997, 120 "Elektrisches Speicherheizgerät"). - BGH, 27.04.2010 - X ZR 79/09
Fugenglätter
Auszug aus BPatG, 28.03.2017 - 12 W (pat) 27/15
Auch die jeweilige weitere Bemessung der Abstände der Rohre zueinander (Merkmal 1l) begründet keine erfinderische Tätigkeit (vgl. BGH GRUR 10, 814 Rdn. 25 - Fugenglätter), denn hierzu fehlen in der D6 sämtliche Angaben, so dass dem Fachmann bewusst ist, dass er die Abstände durch Berechnung anhand von Zielvorgaben und/oder durch entsprechende Versuche ermitteln muss. - BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/14
Anrufroutingverfahren - Patentnichtigkeitssache: Veranlassung des Fachmanns zur …
Auszug aus BPatG, 28.03.2017 - 12 W (pat) 27/15
Auch gibt es keine Anzeichen dafür, dass für die Anordnung der Rohre Vorurteile zu überwinden waren oder die jeweilige Lage nicht im Griffbereich des Fachmanns lag (siehe auch Schulte, PatG, 9. Auflage 2014, § 4 Rdn. 81 und BGH "Anrufroutingverfahren" X ZR 5/14 vom 05.02.2014).